Juli 2018: Corporate Housekeeping für KMU und juristische Personen sowie Unterstützung von Verwaltungsräten und Geschäftsführern

Die Rechtsanwälte von Bruppacher Hug & Partner unterstützten und berieten in der ersten Jahreshälfte 2018 diverse KMU und juristische Personen sowie deren Verwaltungsräte und Geschäftsführer bei der Organisation und Durchführung von ordentlichen oder auch ausserordentlichen Generalversammlungen. Namentlich unterstützten die Anwälte von BHP diverse KMU beim Erstellen der gesetzlich und/oder statutarisch vorgeschriebenen Dokumente wie Einladung zur Generalversammlung, Erstellung der Traktandenliste, Vollmachten und Stellung von unabhängigen Stimmrechtsvertretern, Protokollierung der von der Generalversammlung gefassten Beschlüsse betreffend Dividendenausschüttungen oder Vortrag des Jahresgewinnes auf die Rechnung des Folgejahres, Wahlen des Verwaltungsrates und der Revisionsstelle sowie Protokollierung von Anträgen von Aktionären – auch im Hinblick auf potentielle Anfechtungsklagen, Einsichts- und Auskunftsbegehren von Aktionären, in Bezug auf die Einsetzung eines Sonderprüfers oder die Einleitung von Verantwortlichkeitsklagen gegen die Mitglieder des Verwaltungsrates oder die Geschäftsführer. Weiter unterstützten die Rechtsanwälte von BHP auch die Mitglieder der Verwaltungsräte der KMU und juristischen Personen bei der Umsetzung der Beschlüsse der Generalversammlung oder des Verwaltungsrates und führten in deren Auftrag die Korrespondenz mit dem Handelsregisteramt, den Steuerbehörden und Bankinstituten zur Regelung der Zeichnungsberechtigungen. Aufgrund von Mutationen unter den Aktionären in Folge von (Ver-)Kauf von Aktien oder wegen Todesfällen führten die Anwälte von Bruppacher Hug & Partner diverse Aktien- bzw. Anteilbücher von Aktiengesellschaften (AG) oder Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbH) nach.

Diese umfassende Unterstützung seitens der Anwälte von BHP ermöglicht es den Geschäftsführern und Verwaltungsräten der KMUs sich auf das Tagesgeschäft des Unternehmens zu konzentrieren.

   

 


  

Juni 2018: Finanzsektor - neue Regeln zum Anlegerschutz

Das schweizerische Bundesparlament hat am 15. Juni 2018 zwei neue Gesetze zum Finanzsektor verabschiedet. Beide Gesetze dürften im Jahr 2019 in Kraft treten.

Mit dem Finanzdienstleistungsgesetz (Fidleg) wird der Anlegerschutz verbessert und mit dem Finanzinstitutsgesetz (Finig) wird die Aufsicht über die Finanzdienstleister neu geregelt.

Mit dem Fidleg verankert der Gesetzgeber für Finanzdienstleister im Verkehr mit Kunden ausdrücklich Informations-, Abklärungs- und Dokumentationspflichten. Damit soll sichergestellt werden, dass die Empfehlungen und die von Finanzberatern angebotenen Produkte für Kunden verständlich sowie angemessen sind. Die Finanzdienstleister sind überdies verpflichtet, sich einer Ombudsstelle anzuschliessen. Falls Banken für verkaufte Produkte vom Lieferanten Vergütungen erhalten (sog. Retrozessionen), müssen sie dies den Kunden mitteilen oder ihnen den erhalten Betrag vollständig weitergeben.

Neu werden mit dem Finanzinstitutsgesetz (Finig) unabhängige Vermögensverwalter indirekt (d.h. via Aufsichtsorganisationen) der Finanzmarktaufsicht (Finma) unterstellt sein.

 (Quelle: Bundesversammlung - Parlament)

   

 


  

 

Juni 2018: BHP berät mehrere KMU bezüglich der EU-Datenschutzverordnung (DSGVO), welche am 25. Mai 2018 in der Europäischen Union in Kraft trat

Die Rechtsanwälte von Bruppacher Hug & Partner beraten diverse KMU im Zusammenhang mit der Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO), welche am 25. Mai 2018 in der EU in Kraft trat und auch viele Schweizer KMU direkt betrifft. Die EU-DSGVO regelt unter anderem die Speicherung und Verwertung von Kunden- und Mitarbeiterdaten und nimmt die Unternehmen verstärkt in die Verantwortung. Dies gilt einerseits bezüglich der Zulässigkeit der Datenerhebung, andererseits bezüglich der Verwertung der gespeicherten Daten. Zudem stärkt die DSGVO die Rechte der betroffenen Personen. Bei Verstössen gegen die Vorschriften der EU-DSGVO drohen Sanktionen in Form von Geldstrafen in der Höhe von bis zu 20 Millionen Euro oder 4 Prozent des weltweiten Jahresumsatzes.

   

 


  

 

März 2018: Änderung des Bundesgesetzes über das internationale Privatrecht (IPRG) zur Vereinfachung der Anerkennung ausländischer Konkursverfahren und ausländischer Nachlassverträge

Im Bundesblatt Nr. 12 vom 27. März 2018 wurde ein Beschluss der Bundesversammlung zur Änderung des Bundesgesetzes über das Internationale Privatrecht (IPRG) publiziert. Die Änderung vom 16. März 2018 betrifft u.a. die Art. 166 ff. IPRG und hat die Vereinfachung der Anerkennung ausländischer Konkursverfahren und ausländischer Nachlassverträge zum Ziel.

Mit der vom Parlament vorgeschlagenen Revision wird der zunehmenden internationalen Verflechtung der Wirtschaft Rechnung getragen, welche zur Folge hat, dass auch Konkurse und Nachlassverfahren grenzüberschreitend abzuwickeln sind. Das neue Gesetz ermöglicht eine bessere Koordination von zusammenhängenden in- und ausländischen Verfahren.

Die Gesetzesänderung untersteht dem fakultativen Referendum; die Referendumsfrist läuft am 5. Juli 2018 ab. Das Inkrafttreten wird vom Bundesrat bestimmt.

Weitere Informationen finden Sie >>> hier

   

 


  

 

März 2018: Leitentscheid des Bundesgerichtes bezüglich gerichtlicher Durchsetzung von Informationsansprüchen eines Verwaltungsratsmitgliedes

Mit wegweisendem Urteil vom 28. Februar 2018 hat das Bundesgericht entscheiden, dass Mitglieder des Verwaltungsrates gegenüber der Aktiengesellschaft ihren Anspruch auf Informationserteilung gerichtlich durchsetzen können. Das Bundesgericht klärte eine bisher offen gelassene Frage und hebt einen Entscheid des Obergerichts des Kantons Obwalden auf. Ob ein Verwaltungsrat Anspruch auf Einsicht oder Auskunft hat, ist vom angerufenen Gericht im summarischen Verfahren gemäss Art. 248 ff. ZPO zu entscheiden.

Den vollständigen Entscheid finden Sie >>> hier

   

 


    

 

März 2018: BHP vertritt einen Minderheitsaktionär vor dem Handelsgericht des Kantons Zürich bezüglich Einberufung einer ausserordentlichen Generalversammlung

Die Rechtsanwälte von Bruppacher Hug & Partner haben vor dem Handelsgericht des Kantons Zürich erfolgreich einen Minderheitsaktionär vertreten, welcher vom Handelsgericht die Einberufung einer ausserordentlichen Generalversammlung verlangte. Das Handelsgericht folgte den Anträgen der Anwälte von BHP und hiess die Klage gut. Der Verwaltungsrat des von der Klage betroffenen KMU wurde verpflichtet, die ausserordentliche Generalversammlung innert der vom Einzelgericht angeordneten Frist durchzuführen.

  

 


   

 

Februar 2018: Rechtskräftiger Vergleich nach fristloser Entlassung eines Geschäftsführers

Die Rechtsanwälte von BHP haben vor Gericht erfolgreich eine Forderungsklage eines ehemaligen Geschäftsführers eines KMU abgewehrt. Der Kläger, welcher vom KMU aus wichtigen Gründen fristlos entlassen worden war, hatte vor dem Arbeitsgericht Lohnforderungen in sechsstelliger Höhe eingeklagt. Die von BHP in Zusammenarbeit mit dem KMU entwickelte Prozessstrategie erwies sich nun als erfolgreich. Der Kläger und das KMU erledigten das Gerichtsverfahren mit einem gerichtlichen Vergleich. Im Rahmen des Vergleichs zog der Kläger seine Forderung bis auf einen symbolischen Betrag zurück. Dies führte beim KMU zu einer Ersparnis eines substantiellen Betrages.

  


 

  

14. Februar 2018: Bundesamt für Justiz

Der Bundesrat will Kompetenzkonflikte mit anderen Staaten im Bereich des Erbrechts minimieren und so mehr Rechts- und Planungssicherheit für Bürgerinnen und Bürger schaffen. Er hat am 14. Februar 2018 die Vernehmlassung zu einer entsprechenden Revision des Bundesgesetzes über das Internationale Privatrecht (IPRG) eröffnet.

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13. Februar 2018: Artikel in der NZZ: Der Gang vor Gericht wird zum Luxusgut - im Extremfall droht Klägern der Ruin

Rekordhohe Prozesskosten halten viele Bürger und KMU davon ab, ihre Ansprüche vor Gericht durchzusetzen. Jetzt greift der Bund ein. Doch das grösste Problem bleibt ungelöst.

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1. November 2016: Änderung in der Steuerpraxis bei Beteiligungen an Start-ups

Der Regierungsrat des Kantons Zürich hat die Grundlagen zur Besteuerung von Beteiligungen an Start-ups geändert. Neu entspricht der Vermögenssteuerwert von Anteilen an Start-up-Gesellschaften dem Substanzwert, was zu tieferen Vermögenssteuern bei Gründern und Aktionären führt.

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31. August 2016: Unternehmenszusammenschluss - Mandat als Escrow Agent

Beim Zusammenschluss einer schweizerischen Gesellschaft im Bereich Medizinaltechnik mit einem internationalen Konzern und strategischen Partner nimmt BHP die Funktion als Escrow Agent war. Der Kaufpreis wird teilweise in Aktien und teilweise in bar entrichtet. BHP ist mit der Abwicklung der Transaktion und der Verteilung des Kaufpreises an knapp 100 Aktionäre betraut.

 


 

15. August 2016: BHP erhebt erfolgreich Markenwiderspruch gegen Markeneintragung

Die Rechtsanwälte von BHP haben beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) erfolgreich im Namen eines KMU, welches Inhaber einer international geschützten Marke ist, Widerspruch erhoben gegen die Eintragung einer neuen Marke, welche die vorbestehenden internationalen Markenrechte verletzte. Die Marke der Widerspruchsgegnerin wurde gelöscht und die Widerspruchsgegnerin wurde zur Zahlung einer Parteientschädigung verpflichtet. 

  


  

 

 1. Juli 2016: Unternehmenskauf in der Baubranche

BHP berät eine Schweizer Unternehmung aus der Baubranche beim Kauf eines Konkurrenten. Nach vollzogener Transaktion werden die Produktionsstandorte zusammengelegt und die Ertragskraft beider Unternehmen gestärkt.

 


 

31. Mai 2016: Finanzierungsrunde eines Start-up

BHP unterstützt ein Start-up Unternehmen in einer Finanzierungsrunde mit neuen Investoren. Die Kapitalerhöhung wird erfolgreich durchgeführt. Die Finanzierung der nächsten Entwicklungsschritte des Unternehmens damit gesichert.

 


 

2. Mai 2016: Steigende Nachfrage nach Vorsorgeaufträgen

Die Anwälte von BHP haben in den vergangenen Monaten verschiedene Personen bei der Errichtung von Vorsorgeaufträgen beraten. Der Vorsorgeauftrag dient der eigenen Vorsorge von Erwachsenen, welche in Folge von Alter, Unfällen oder Krankheiten nicht mehr in der Lage sind, selbständig für sich zu sorgen. Der Vorsorgeauftrag ermöglicht es, frühzeitig festzulegen, welche Familienmitglieder oder nahestehende Personen sich dereinst um den Betroffenen kümmern sollen.

 


 

31. März 2016: Neugründungen von Gesellschaften und Restrukturierungen

Im ersten Quartal 2016 hat BHP verschiedene Neugründungen von Gesellschaften betreut. Darunter befinden sich Gesellschaften in den Bereichen Medizin und Tourismus. Weiter hat BHP Restrukturierungen bestehender Gesellschaften betreut, unter anderem im Hinblick auf deren Verkauf.

 


 

15. Dezember 2015: Fusion und Reorganisation einer Medizinaltechnik-Unternehmung

Nach dem erfolgreichen Verkauf einer Schweizer Unternehmung im Bereich Medizinaltechnik an eine börsenkotierte Gesellschaft aus den USA betreut BHP die interne Reorganisation der Schweizer Unternehmung. Die inzwischen erfolgreich abgeschlossene Reorganisation beinhaltet eine konzerninterne Mutter-Tochter-Fusion und eine Umwandlung nach Fusionsgesetz.

 


 

10. Dezember 2015: BHP obsiegt vor Arbeitsgericht

Im Verfahren eines ehemaligen Mitarbeiters gegen ein Unternehmen im Bereich der Finanzdienstleistungsbranche vor dem Arbeitsgericht Zürich vertritt BHP das Unternehmen. Das Arbeitsgericht Zürich folgt der Argumentation von BHP und weist die Klage ab.

 


 

15. November 2015: BHP vertritt Verwaltungsrat in Gerichtsverfahren

BHP vertritt einen ehemaligen Verwaltungsrat in einer Forderungsklage gegen ein KMU aus dem Detailhandel. Das Bezirksgericht Zürich schützt die Argumentation von BHP. Die Forderungen des Verwaltungsrates werden im Rahmen eines gerichtlichen Vergleichs anerkannt. 

 


 

1. November 2015: Debt/Equity-Financing eines Start-up

BHP vertritt ein Start-up im Bereich der Internet-Technologie bei der Finanzierung durch bisherige und neue Investoren. Die Finanzierung setzt sich aus einem Mix von Debt und Equity zusammen und umfasst einen Aktionärbindungsvertrag zwischen sämtlichen Aktionären.  

 


 

30. September 2015: Verkauf eines Hotels

BHP ist am Verkauf eines beliebten Hotels in den Schweizer Bergen beteiligt. Der Verkauf erfolgt im Rahmen einer Nachfolgelösung und dient der langfristigen Weiterführung und Sicherung des Hotelbetriebs. 

 


 

1. August 2015: Verkauf einer Klinik an Privatklinikgruppe

Beim Verkauf einer Klinik an eine führende Privatklinikgruppe wurde BHP von Käufer und Verkäufern mit der Abwicklung der Transaktion betraut. Der Kauf ist jetzt erfolgreich vollzogen und die verkaufte Klinik in die Unternehmensstruktur der Käuferin integriert. 

 


 

15. Juli 2015: Gründung eines Start-up im Bereich Outsourcing | Internettechnologie

BHP unterstützt die Gründer bei der Gründung eines Start-up im Bereich Outsourcing und Internet-Technologie. Zudem ist BHP bei der Ausarbeitung der Kundenverträge, der AGB, der Outsourcing-Verträge und beim Aktionärbindungsvertrag zwischen den Gründern involviert.   

 


 

29. Juni 2015: BHP im Tages-Anzeiger

Im Tages-Anzeiger erscheint ein umfassender Artikel zur EU-Erbrechtsverordnung, die am 17. August 2015 in Kraft tritt. RA Emanuel Schiwow wird in dem TA-Artikel als Experte zu Fragen rund um die neue EU-Erbrechtsverordnung befragt; BHP liefert die Daten zum Erbrechtsvergleich zwischen der Schweiz und anderen europäischer Staaten.

 


 

15. Juni 2015: Unterstützung bei Generalversammlungen

Im ersten Halbjahr 2015 unterstützt BHP verschiedene Unternehmen bei der Durchführung ihrer ordentlichen Generalversammlung. Dazu gehören unter anderem ein internationales Joint Venture aus der Versicherungsbranche mit Sitz in der Schweiz und Unternehmen aus der Finanzdienstleistungsbranche und der Industrie. 

 


 

30. April 2015: Verkauf eines Industriebetriebs an europäischen Marktführer

Beim Verkauf eines Schweizer Industriebetriebs an eine börsenkotierte Gesellschaft wurde BHP von der Käuferin und den Verkäufern mit der Abwicklung der Transaktion betraut. Die Käuferin zählt europaweit zu den Marktführern in ihrer Branche. Die Transaktion stellt einen Meilenstein in der über 100-jährigen Unternehmensgeschichte des Schweizer Industriebetriebs dar und wurde von Mitarbeitern und der Presse sehr positiv aufgenommen. 

 


 

15. Februar 2015: Joint Venture in Hong Kong

Ein Schweizer Technologieunternehmen expandiert nach Asien und geht ein Joint Venture in Hong Kong ein, das Forschungszusammenarbeit und Produktion beinhaltet. BHP berät das Schweizer Technologieunternehmen bei der Ausarbeitung und der Umsetzung der Joint Venture Verträge. 


 

Bruppacher, Hug & Partner, CH 8702 Zollikon, Anwaltliche Rechtsberatung für in- und ausländische Unternehmen, Unternehmer und deren Familien sowie Privatpersonen in wirtschaftlichen Angelegenheiten.

 

News & Cases

Juli 2018: Corporate Housekeeping für KMU und juristische Personen sowie Unterstützung von Verwaltungsräten und Geschäftsführern

Die Rechtsanwälte von Bruppacher Hug & Partner unterstützten und berieten in der ersten Jahreshälfte 2018 diverse KMU und juristische Personen sowie deren Verwaltungsräte und Geschäftsführer bei der Organisation und Durchführung von ordentlichen oder auch ausserordentlichen Generalversammlungen. Namentlich unterstützten die Anwälte von BHP diverse KMU beim Erstellen......

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Publikationen

Legal Briefing - Februar 2018

Bruppacher Hug & Partner Legal Briefing vom Februar 2018 über die Rechte eines Aktionärs einer Aktiengesellschaft, insbesondere an der Generalversammlung.

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